Spanien erklärt, es werde die EU-Integration des Kosovo nicht blockieren

Spanien werde einer engeren Anbindung des Kosovo an die Europäische Union nicht im Wege stehen, erklärte der spanische Außenminister José Manuel Albares auf dem EU-Erweiterungsforum 2026 in Brüssel.
„Wir haben in diesem Jahr deutlich gemacht, dass wir den Dialog zwischen Pristina und Belgrad niemals behindern werden. Ebenso wenig werden wir den Kosovo daran hindern, sich der EU anzunähern“, so Albares.
Spanien ist einer von fünf EU-Mitgliedstaaten, die die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Kosovo nicht anerkennen. Die anderen vier sind Zypern, die Slowakei, Griechenland und Rumänien. Albares verwies jedoch auf zwei Maßnahmen, die die Unterstützung Madrids verdeutlichen: die visumfreie Einreise für Kosovaren und die Anerkennung von kosovarischen Reisepässen.
Seit Januar 2024 können kosovarische Staatsbürger visumfrei im Schengen-Raum, einschließlich Spanien, reisen. Unterdessen hat Radio Free Europe die kosovarische Regierung um eine Stellungnahme zu Albares’ Äußerung gebeten und wartet auf eine Antwort.
Der irische Minister für europäische Angelegenheiten, Thomas Byrne, hob jedoch die Herausforderungen hervor, denen sich der Kosovo nach wie vor gegenübersieht. Bei einer Rede auf demselben Forum sagte er, die Haltung der fünf EU-Länder, die die Unabhängigkeit nicht anerkennen, behindere weiterhin den Fortschritt des Kosovo auf dem Weg zur europäischen Integration.
„Jedes Beitrittsland hat Probleme, die es angehen muss. Eine Reihe von EU-Mitgliedstaaten erkennt den Kosovo nicht an. Das ist eine Herausforderung für den Kosovo, und es ist nichts, was wir leicht überwinden können“, sagte Byrne.
Irland hat derzeit den sechsmonatigen rotierenden Vorsitz im Rat der EU inne.
Anfang dieses Jahres bezeichnete die EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos die Entwicklungen in Bezug auf die fünf Länder, die den Kosovo nicht anerkennen, als „ermutigend“. Diese Äußerungen machte sie im April während einer Debatte im Europäischen Parlament. Sie ging jedoch nicht näher darauf ein.
Kosovos Weg in die EU ist weiterhin ins Stocken geraten. Das Land hatte im Dezember 2022 einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft gestellt. Seitdem hat die Europäische Kommission wiederholt ihre Bereitschaft bekundet, eine Stellungnahme zu diesem Antrag auszuarbeiten. Diese Bewertung stellt einen entscheidenden Schritt auf dem Weg zum Kandidatenstatus dar.
Allerdings benötigt die Kommission ein Mandat der EU-Mitgliedstaaten, um mit dieser Arbeit beginnen zu können. Diese müssen den Beschluss einstimmig verabschieden. Bislang ist Kosovos Antrag nicht vorangekommen. Folglich bleibt der Kosovo das einzige Land im Westbalkan ohne EU-Kandidatenstatus.
Premierminister Albin Kurti hat diese Situation kritisiert. Er erklärte kürzlich, die Position des Kosovo im Beitrittsprozess spiegele die erzielten Fortschritte nicht wider. Anfang November forderte er erneut den Kandidatenstatus und die rasche Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.
„Der Kosovo ist nach wie vor das einzige Land auf dem Westbalkan ohne Kandidatenstatus. Trotz der politischen Unterstützung der Europäischen Kommission für die Einleitung des technischen Prozesses haben die EU-Mitgliedstaaten und -Institutionen noch keine Maßnahmen ergriffen oder der Kommission das politische Mandat erteilt, diesen Prozess einzuleiten“, sagte Kurti.
Das zweite EU-Erweiterungsforum fand am 15. und 16. November in Brüssel statt. Es brachte europäische Staats- und Regierungschefs, Vertreter der Beitrittskandidatenländer, Experten und Organisationen der Zivilgesellschaft zusammen.
Zu den Rednern gehörten die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, der Präsident des Europäischen Rates, António Costa, und der finnische Präsident Alexander Stubb. Ebenfalls anwesend waren Staats- und Regierungschefs sowie Vertreter der EU-Mitgliedstaaten und der am Erweiterungsprozess beteiligten Länder. Der Kosovo war jedoch erneut nicht vertreten, da Brüssel das Land nicht eingeladen hatte.




